Kostenpauschale für Stoiber und Andere
Grade in der Netzeitung gelesen:
Für ihr kurzzeitig ausgeübtes Bundestagsmandat bekommen Stoiber, Müller und Beckstein eine steuerfreie Kostenpauschale ausgezahlt.
Gemeldet wurde das wohl vom Focus. Mein erster Gedanke: “Na und?” Mir ist völlig unklar, was mir diese Meldung sagen soll. Das Abgeordnetengesetz sieht ganz klar vor, dass Abgeordnete diese Pauschale bekommen um davon z.B. ihre Wahlkreisbüros zu bezahlen. Hier zwischen verschiedenen Abgeordneten und ihrem vorherigen Beruf zu unterscheiden wäre nicht nur unglaublicher Aufwand, ich fände es auch unfair. Noch stutziger machte mich aber dann der folgende Satz:
Stoiber hatte das Mandat zuerst angenommen, um als Wirtschaftsminister in die Große Koalition zu gehen.
Was für eine geniale Begründung. Hat Stoiber niemand gesagt, dass man als Minister kein MdB sein muss?