Kaum denkt man, die CDU ist ganz unten angekommen, schafft sie es wieder, sich noch weiter zu disqualifizieren:
Die CDU/CSU-Fraktionsvizechefin Ilse Falk hat die Gegner von Internetsperren per Access Blocking beschuldigt, Kinderpornografie zu fördern.
(Quelle)
Dass viele in der CDU vom Internet wenig bis gar nichts verstehen hat Schäuble ja schon ausreichend gezeigt. Sich aber auf so ein [...]
Schon der zweite Beitrag in Folge, der nichts mit Indien zu tun hat… Aber mein Indienaufenthalt geht ja auch dem Ende entgegen.
Vor ein paar Tagen gab es in Emsdetten einen Amoklauf eines ehemaligen Schülers in seiner Schule. Dabei wurden viele Menschen verletzt und der Amokläufer getötet. Aber über den Amoklauf als solches haben schon genug [...]
Nach einiger Zeit mal wieder ein Eintrag, der nichts mit Indien zu tun hat.
In den letzten Wochen und Monaten ist das Thema Rechtsextremismus wieder prominent in der Presse vertreten. Insbesondere die NPD wurde nach ihren Wahlerfolgen wieder verstärkt thematisiert. Aber anstatt sich mit den Gründen für ihren Erfolg auseinanderzusetzen, wird ihr Verbot gefordert. Die NPD [...]
CSU-Innenexperte Norbert Geis will sogar Sicherheitskontrollen wie am Flughafen: „Wir können es nicht darauf ankommen lassen, dass die erste Bombe in einem ICE explodiert.“
Quelle
Nachdem ich mich von meinem Lachkrampf ob der Sinnfreiheit dieser Forderung (aber hey, es ist die CSU, was erwarte ich da eigentlich?) erholt hatte und mich wieder auf meinen Stuhl gesetzt [...]
Ich habe mich in meinen inzwischen schon fast dreieinhalb Jahren an der Uni schon öfter mal über den Asta und das Studentenparlament, kurz StuPa, aufgeregt. Besonders die Wahlen sind immer wieder höchst eigenwillig. Da gibt es Parteien, deren wichtigstes Ziel mehr Parkplätze (Liberalier Campus) oder mehr Fahrradwege (Grün-alternative oder -überparteiliche Liste) sind. Oder Parteien, deren [...]
Stoiber meldet sich nach seiner “Ach ne, jetzt will ich doch nicht mehr mitspielen”-Aktion wieder zurück. Und womit? Natürlich mit einer neuen Idee, wie man die bösen Ausländer aus Deutschland raushalten kann. Er möchte u.a. “öffentliche Einbürgerungsfeiern in einem würdigen Rahmen” einführen.
Noch geheimen Informationen zufolge sollen diese Feiern jedes Jahr im Oktober in München stattfinden. [...]
Heute ist die erste Regierungserklärung der neuen Regierung fällig. Grundlage dafür ist natürlich der hier ja schon in einigen Einträgen behandlete Koalitionsvertrag. Bei der Tagesschau kann man zu der Erklärung folgendes lesen:
Die Kanzlerin [wird] die Aussagen des 191 Seiten starken Vertragswerkes “an der einen oder anderen Stelle” konkretisieren.
Na da bin ich aber ja mal [...]
Man merkt: Die Trennung der Kapitel ist nicht sehr scharf. Schon im letzten Kapitel ging es teilweise um Hochschulpolitik. Das erklärt auch, warum dieses Kapitel nichtmal vier Seiten lang ist.
Dieses Kapitel fängt gleich interessant an:
Zeile 1601 ff:
Bildung ist der Schlüssel für individuelle Lebenschancen und kulturelle Teilhabe, für Entwicklung und Innovation.
Überraschenderweise widmet sich erst Kapitel 2 des Koalitionsvertrags dem Arbeitsmarkt – dabei wurde doch von überall die große Bedeutung dieses Teils beschworen. Auch der Aufbau innerhalb des Kapitels ist seltsam. So fängt es mit der Senkung der Lohnzusatzkosten an. Da steht aber nur bekanntes (z.B. MwSt-Anhebung). Interessanter wird es danach.