Heute ist die erste Regierungserklärung der neuen Regierung fällig. Grundlage dafür ist natürlich der hier ja schon in einigen Einträgen behandlete Koalitionsvertrag. Bei der Tagesschau kann man zu der Erklärung folgendes lesen:
Die Kanzlerin [wird] die Aussagen des 191 Seiten starken Vertragswerkes “an der einen oder anderen Stelle” konkretisieren.
Na da bin ich aber ja mal [...]
Man merkt: Die Trennung der Kapitel ist nicht sehr scharf. Schon im letzten Kapitel ging es teilweise um Hochschulpolitik. Das erklärt auch, warum dieses Kapitel nichtmal vier Seiten lang ist.
Dieses Kapitel fängt gleich interessant an:
Zeile 1601 ff:
Bildung ist der Schlüssel für individuelle Lebenschancen und kulturelle Teilhabe, für Entwicklung und Innovation.
Überraschenderweise widmet sich erst Kapitel 2 des Koalitionsvertrags dem Arbeitsmarkt - dabei wurde doch von überall die große Bedeutung dieses Teils beschworen. Auch der Aufbau innerhalb des Kapitels ist seltsam. So fängt es mit der Senkung der Lohnzusatzkosten an. Da steht aber nur bekanntes (z.B. MwSt-Anhebung). Interessanter wird es danach.
Nach der Präambel jetzt also das erste Kapitel des Koalitionsvertrag der Großen Koalition, die Deutschland in ein paar Tagen offiziell regieren wird. Nicht besonders überraschend ist, dass das erste Kapitel sich der Wirtschaft widmet - dass Technologie im gleichen Kapitel behandelt wird dagegen schon. Wirrer wird es aber wenn man dann sieht, dass der Arbeitsmarkt [...]
Mutig wie ich nunmal bin, habe ich mir heute vorgenommen, die 191 Seiten Koalitionsvertrag komplett zu lesen. Und der geht gleich gut los. Auf Seite 11. Die 10 Seiten davor sind nur Titelblatt und Inhaltsverzeichnis. Das macht mich optimistisch, den Vertrag schnell durchgelesen zu haben. Übrigens nettes Detail am Rande, das ich so noch nie [...]