Tag Archives: Grosse_Koalition

Der Koalitionsvertrag – Die Regierungserklärung

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Heute ist die erste Regierungserklärung der neuen Regierung fällig. Grundlage dafür ist natürlich der hier ja schon in einigen Einträgen behandlete Koalitionsvertrag. Bei der Tagesschau kann man zu der Erklärung folgendes lesen:

Die Kanzlerin [wird] die Aussagen des 191 Seiten starken Vertragswerkes “an der einen oder anderen Stelle” konkretisieren.

Na da bin ich aber ja mal gespannt! Dieser Mangel an Konkretheit ist einer der Gründe, warum hier seit einigen Tagen kein Eintrag mehr erschien. Ich habe jetzt schon wieder 4 oder 5 Kapitel gelesen und dabei nur leere Worthülsen vorgefunden. Auch in den schon betrachteten Kapiteln fanden sich ja durchaus einige Teile, die nicht auf den ersten Blick verständlich waren; ich denke da z.B. an die Friedenssicherung im Kapitel über Forschung…

Der Koalitionsvertrag – Arbeitsmarkt

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Ãœberraschenderweise widmet sich erst Kapitel 2 des Koalitionsvertrags dem Arbeitsmarkt – dabei wurde doch von überall die große Bedeutung dieses Teils beschworen. Auch der Aufbau innerhalb des Kapitels ist seltsam. So fängt es mit der Senkung der Lohnzusatzkosten an. Da steht aber nur bekanntes (z.B. MwSt-Anhebung). Interessanter wird es danach. Continue reading →

Der Koalitionsvertrag – Wirtschaft und Technologie

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Nach der Präambel jetzt also das erste Kapitel des Koalitionsvertrag der Großen Koalition, die Deutschland in ein paar Tagen offiziell regieren wird. Nicht besonders überraschend ist, dass das erste Kapitel sich der Wirtschaft widmet – dass Technologie im gleichen Kapitel behandelt wird dagegen schon. Wirrer wird es aber wenn man dann sieht, dass der Arbeitsmarkt nicht in das Kapitel fällt, ebenso wie Bildung und – aufgepasst – Forschung. Wer sich diese Aufteilung ausgedacht hat… Ich wette, dass bei vielen Themen erstmal gute Teile der vorgesehenen Zeit dafür verwendet werden mussten um zu klären, wo die Ergebnisse denn jetzt reingehören. Continue reading →

Der Koalitionsvertrag – die Präambel

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Mutig wie ich nunmal bin, habe ich mir heute vorgenommen, die 191 Seiten Koalitionsvertrag komplett zu lesen. Und der geht gleich gut los. Auf Seite 11. Die 10 Seiten davor sind nur Titelblatt und Inhaltsverzeichnis. Das macht mich optimistisch, den Vertrag schnell durchgelesen zu haben. Ãœbrigens nettes Detail am Rande, das ich so noch nie gesehen habe: Die Zeilen sind komplett durchnummeriert. Sehr gut, so kann ich sogar die Zeilennummern zu den Zitaten liefern. Noch ein letztes Detail am Rande, bevor ich mit der Betrachtung der Präambel beginne: Datiert ist der Vertrag auf den 11.11. – leider steht keine Uhrzeit dabei. Ich freue mich aber schon jetzt auf Aschermittwoch… Continue reading →